ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN:
(zedMusic, zedPics,
zedGames)
1. Allgemeines
Die zed Germany GmbH,
Monbijouplatz 11, 10178 Berlin (nachfolgend "zed"), ist
Betreiberin des u.a. unter www.zed.de (nachfolgend "Webseite“) beworbenen
Online-, WAP- und SMS-Angebotes, das u.a. mobile Mehrwertdienste, die über
Mobiltelefone oder sonstige mobile Endgeräte genutzt werden können (nachfolgend
„zed Produkte“ oder „zed Content“) - wie z.B. Klingeltöne, Logos/Bilder oder
Spiele - umfasst. Die Bereitstellung der zed Produkte erfolgt auf der Grundlage
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
2. Vertragsschluss
a) Der Vertragsschluss erfolgt unter der
Bedingung, dass der Kunde einen wirksamen Vertrag mit einem der in der
betreffenden Werbung angegebenen Mobilfunk-Netzbetreiber bzw. Serviceprovider
abgeschlossen hat.
b) Die Schritte bis zu einem Vertragsschluss
variieren abhängig von dem Bestellweg.
Produktanforderung durch den Kunden
Erfolgt die Bestellung
eines zed Produktes durch Versand eines Keyword per SMS an die
Kurzwahlnummer 55755, erhält der Kunde zunächst eine SMS von zed zugesendet, in
der nochmals die wesentlichen Konditionen des Vertrages enthalten sind. Erst
wenn der Kunde diese SMS mit den wesentlichen Vertragsinformationen durch
Versand des hierin angegebenen Keyword per SMS an die Kurzwahlnummer 55755
bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung durch den Kunden.
Erfolgt die
Bestellung eines zed Produktes über das Internet, erhält der Kunde nach
Eingabe seiner Mobilfunknummer und Anklicken des nebenstehenden Button zunächst
eine SMS von zed zugesendet, die einen SMS-Code beinhaltet. Erst wenn der Kunde
diesen SMS-Code auf der Webseite eingibt und durch Anklicken des nebenstehenden
Button bestätigt, erfolgt eine verbindliche Bestellung des zed Produktes durch
den Kunden zu den auf der Webseite genannten Konditionen.
Erfolgt die
Bestellung eines zed Produktes über das WAP, erhält der Kunde vor
Abschluss des Abonnements die Information über Preis und Abonnement-Periode.
Erst durch Anklicken des Buttons „Produkt jetzt auf dein Handy laden“ erfolgt
eine verbindliche Bestellung des zed Produktes durch den Kunden zu den auf der
WAP-Seite genannten Konditionen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt dann
entweder durch eine ausdrückliche Bestätigung seitens zed, durch Zusendung des
bestellten zed Produktes oder des WAP-Link zum Download des betreffenden zed
Produktes zustande.
c) Bei zed Produkten, deren Abrechnung nach
Zeitintervallen (z.B. „pro 5 Tage“ oder „pro Woche“) erfolgt, handelt sich um
Abonnements.
d) Nach Ablauf einer Abo-Periode (z.B. 5 Tage)
verlängert sich das Abo, sofern dieses vom Kunden nicht bis dahin gekündigt
wird, um eine weitere Abo-Periode und das für das Abo zu zahlende Entgelt fällt
erneut an.
3. Leistungen von
zed
a) Die Leistungspflicht von zed umfasst
ausschließlich die Versendung des Download-Link (WAP-Link) sowie die
Bereithaltung des aktuell beworbenen zed Content zum Download. Der Download des
betreffenden zed Content erfolgt über eine WAP-Verbindung des jeweiligen
Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden und wird von diesem
gesondert nach dem jeweils gültigen Tarif des Kunden abgerechnet. Die
Bereitstellung dieser WAP-Verbindung ist nicht Bestandteil der Leistung von
zed.
b) Soweit die zed Produkte nicht im Rahmen
einer Sonderaktion für einen begrenzten Zeitraum ausdrücklich kostenlos
angeboten werden und die Bestellung im Rahmen der für die Sonderaktion
festgelegten Bestimmungen erfolgt, sind die zed Produkte kostenpflichtig.
c) Eine Übersicht über den im Rahmen des
Angebots der zed Produkte abrufbaren Content sowie Beschränkungen hinsichtlich
des Abrufs einzelner Content-Arten (z.B. Spiele) ist der Webseite zu entnehmen.
Zed behält sich vor, Art und Umfang des bereitgehaltenen zed Content und/oder
seinen Nutzungsumfang sowie die entsprechenden Abo-Gebühren jederzeit für die
Zukunft zu ändern. Zed wird dem Kunden vorab eine Änderungsmitteilung zukommen
lassen. Soweit in dieser Mitteilung nichts anderes vermerkt ist, kann der Kunde
innerhalb von 4 Wochen ab Erhalt der Mitteilung der Änderung widersprechen. Im
Falle des Widerspruchs endet das Abonnement mit Ablauf der Abo-Periode, in
welcher der Widerspruch verschickt wurde. Andernfalls wird das Abonnement zum
Beginn der nächsten Abo-Periode, die nach Ablauf der 4 Wochen beginnt, zu den
neuen Bedingungen fortgesetzt.
4. Pflichten des
Kunden
a) Die Nutzung der zed Produkte setzt voraus,
dass der Kunde ein den technischen Anforderungen des betreffenden zed Produktes
entsprechendes Mobiltelefon besitzt. Welche Telefone für das beworbene zed
Produkt geeignet sind, ist entweder in der Bewerbung angegeben, über die zed
Website abrufbar oder über die zed Hotline zu erfahren. Der Kunde ist
verpflichtet, sich im Vorfeld darüber zu informieren, ob sein Mobiltelefon für
das von ihm gewünschte Produkt geeignet ist.
b) Der im Rahmen des zed Angebots abgerufene
zed Content ist ausschließlich zur privaten Nutzung durch den Kunden bestimmt.
Die Herstellung von Kopien des zed Content sowie seine Weitergabe an Dritte
und/oder eine gewerbliche Nutzung sind nicht gestattet.
Sämtliche Informationen und andere
Leistungen, die durch zed angeboten werden oder zu denen zed den Zugang
vermittelt, sind durch gewerbliche Schutzrechte (z.B. Urheber-, Marken-,
Patent- oder andere Rechte) oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und
dürfen nur in der von zed ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt
werden.
c) Der Kunde stellt sicher, dass kein Dritter
Zugang zu den im Rahmen des Bestell-Vorgangs seitens zed übersendeten Daten
(z.B. SMS-Code) hat. Sobald der Kunde Kenntnis davon hat, dass ein Dritter
solche Daten erlangt hat, sein Mobiltelefon gestohlen wurde oder verloren ging,
ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Accounts per E-Mail
(unter Angabe seiner Mobiltelefonnummer) an info@zed.de oder per Telefon unter
01805/072772 (0,14 € / Min. aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunk maximal 0,42 € / Min), zu
veranlassen. Soweit der Zugriff auf die genannten Daten, den Content bzw. dessen
Weitergabe nicht auf ein Verschulden von zed zurückzuführen ist, muss der Kunde
die Abrufe bis zu dem Zeitpunkt gegen sich gelten lassen, in dem er zed
informiert und die Sperrung bei zed veranlasst.
ACHTUNG: Soweit der Kunde einem Dritten sein Mobiltelefon zur (wenn auch nur
zeitweisen) Nutzung überlässt, ist der Kunde zur Zahlung der durch eine Nutzung
des zed Angebots durch den Dritten entstehenden Kosten verpflichtet.
d) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten an
zed zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei zed, seinen Partnern oder
Dritten auszulösen (z.B. Viren). Falls der Kunde solche Inhalte überträgt,
haben zed sowie seine Partner das Recht, den Zugang des Kunden zu den zed
Produkten sofort zu sperren, sämtliche Verträge mit diesem Kunden mit
sofortiger Wirkung zu kündigen und Schadensersatz zu verlangen.
e) Die für den Abruf des zed Content
anfallenden Gebühren seines Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders
(insbesondere für die WAP-Verbindung) trägt der Kunde selbst.
f) Durch die Inanspruchnahme der Leistungen
von zed bestätigt der Kunde, mindestens 16 Jahre alt zu sein oder die
betreffenden Leistungen mit ausdrücklicher Zustimmung seiner
Erziehungsberechtigten zu nutzen.
5. Fälligkeit /
Zahlung
a) Das Entgelt für die entsprechenden
zed-Produkte wird jeweils am Anfang der Abo-Periode fällig.
b) Bei Kunden mit Laufzeitverträgen erfolgt
die Abrechnung der zed Produkte über die Rechnung des jeweiligen
Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders des Kunden. Bei Kunden mit
Guthabenkarten (sogenannte „Pre-Paid-Karten“) erfolgt die Abrechnung direkt vom
Pre-Paid-Karten-Guthaben.
6. Gewährleistung
a) Sollte der zed Service mangelhaft sein oder
nicht die ausdrücklich garantierte Beschaffenheit aufweisen, kann der Kunde von
zed verlangen, innerhalb einer angemessenen Frist den mangelhaften zed Service
nachzubessern oder eine Nachlieferung vorzunehmen. Der Kunde kann entweder auf
Nachbesserung oder Nachlieferung verwiesen werden, wenn ansonsten
unverhältnismäßig hohe Kosten für zed entstehen würden.
b) Sollten Nachbesserungen oder
Nachlieferungen fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, den Preis zu mindern
oder vom Vertrag zurückzutreten sowie zusätzlich in beiden Fällen
Schadensersatz oder ausschließlich Schadensersatz zu verlangen. Diese Rechte
stehen dem Kunden auch ohne vorausgehende Fristsetzung zu, wenn eine
Nachbesserung oder Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist oder zed diese
verweigert. Die Geltendmachung von Schadensersatz nach dieser Vorschrift ist
auf die Fälle beschränkt, in denen der Mangel auf grober Fahrlässigkeit oder
Vorsatz beruht oder das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Kunden
verletzt ist.
c) Die Mangelhaftigkeit des zed Produktes ist
zed unverzüglich unter Angabe der Mobiltelefonnummer, des abgerufenen zed
Produktes bzw. zed Content sowie des Datums des Abrufs per E-Mail an
info@zed.de, per Telefon an 01805/072772 (14ct./Minute aus dem Festnetz der
deutschen Telekom) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte
Adresse anzuzeigen.
7. Verfügbarkeit der
Leistungen
a) Aufgrund von Aktualisierungen,
Optimierungen, Wartungsmaßnahmen oder technischen Störungen kann die Webseite
oder WAP-Seite von zed bzw. einzelne zed Produkte vorübergehend nicht verfügbar
sein. zed ist bemüht, die hierdurch bedingte Ausfallzeit auf einen vertretbar
kurzen Zeitraum zu beschränken. Der Kunde erklärt sich mit derartigen Maßnahmen
und den hiermit verbundenen Beeinträchtigungen in vertretbarem Umfang
einverstanden; eine solche vorübergehende Nichterreichbarkeit der Webseite oder
WAP-Seite von zed bzw. einzelner zed Produkte begründet keinen Mangel.
b) Die Bereitstellung der Webseite oder
WAP-Seite von zed bzw. einzelner zed Produkte erfolgt mittels Datenübertragung
mittels Mobilfunk oder Internet; auf die Funktionsfähigkeit dieser
Übertragungswege hat zed keinen Einfluss. Insbesondere verfügt zed selbst nicht
über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswege und betreibt diese auch
nicht. Daher kann es aufgrund technischer Schwierigkeiten außerhalb des
Einflussbereichs von zed zu Übertragungsausfällen kommen, für die zed keine
Haftung übernehmen kann.
8. Datenschutz
a) zed
verarbeitet personenbezogene Daten von Kunden nur, soweit dies für die
Begründung, Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages
notwendig ist. Dies ist in jedem Fall die Mobilfunkrufnummer (MSISDN) sowie
Inhalt, Datum und Uhrzeit der zum Vertragsschluss mit dem Kunden führenden
Korrespondenz. Sofern sich der Kunde über die zed Webseite bzw. WAP-Seiten von
zed registriert, werden ggf. außerdem die weiteren dort abgefragten Daten
gespeichert. Da diese Informationen für den Kunden nicht abrufbar sind, sollte
der Kunde diese Daten selbst ebenfalls speichern.
b) Zur Bereitstellung der zed Produkte bedient
sich zed unter Umständen der Leistungen von Partnerunternehmen (insbesondere
für technische Aufgaben). Um beispielsweise den Abruf eines zed Produktes bzw.
von zed Content durch den Kunden zu ermöglichen oder die zed Produkte
abzurechnen, kann es erforderlich sein, die Mobiltelefonnummer des Kunden an
unsere Partnerunternehmen weiterzugeben. Dies erfolgt jedoch stets unter der
Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
c) Mit der Nutzung der zed Produkte erklärt
der Kunde, dass er an den von zed angebotenen Leistungen interessiert und mit
dem Erhalt von Informationen über diese Leistungen (insbesondere per SMS)
einverstanden ist. Soweit der Kunde der Nutzung seiner Daten zu Zwecken der
Produktinformation nicht weiter zustimmt, kann dieser sein Einverständnis
jederzeit per SMS mit dem Text "Out" an die Kurzwahl 72772, per
E-Mail an info@zed.de, per Telefon unter
01805/072772 (14ct./Minute aus dem Festnetz der deutschen Telekom) oder
schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse widerrufen. Eine
Sperrung zukünftiger Produktinformationen ist jedoch nur bei Angabe der
betreffenden Mobiltelefonnummer möglich.
9. Kündigung des
Vertrages / Widerrufsrecht
a) Die zed-Abonnements können von beiden
Vertragspartnern jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer
Frist gekündigt werden. Ab Kündigung entstehen dem Kunden durch zed keine
weiteren Kosten. Der Kunde kann jedoch das bestellte Produkt auch nach der
Kündigung bis zum Ende der laufenden Abo-Periode zu den bisherigen Konditionen
weiter in Anspruch nehmen. Weitere Kosten können allerdings seitens seines
Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders entstehen, wenn der Kunde nach
Versand seiner Kündigung weiteren zed Content im Rahmen seines Abonnements
abruft. Hierfür fallen die entsprechenden WAP-Gebühren seines
Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Serviceproviders an.
b) Die Kündigung eines zed-Abonnements kann
durch Versand einer SMS mit dem STOP-Keyword, das nach Vertragsschluss per SMS
seitens zed mitgeteilt wurde und zusätzlich auf der zed Webseite angegeben ist,
an die Kurzwahlnummer 55755, per E-Mail an info@zed.de,
per Telefon unter 01805/072772 (14ct./Minute aus dem Festnetz der deutschen
Telekom) oder schriftlich per Brief an die in Ziffer 1 genannte Adresse
erfolgen. Zur Umsetzung der Kündigung ist die Angabe der Mobiltelefonnummer des
Kunden zwingend erforderlich, sofern die Kündigung nicht per SMS erfolgt.
c) Da die aktuell angebotenen zed Produkte nicht zurückgesendet
werden können und eine rückstandslose Löschung auf Seiten des Kunden nicht
sichergestellt werden kann, besteht für diese zed Produkte nach § 312d Abs. 4
Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
11.
Schlussbestimmung
a) Sollten einzelne Regelungen dieser AGBs
unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen
nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung
durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt
den wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst
nahe kommt.
b) Gerichtsstand ist Berlin Charlottenburg (Deutschland).